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Die nachfolgenden Links, Infos + Texte stellen keine Rechtsberatung dar. Bei Erstellung der Texte haben wir uns bemüht, eine auch für Nichtsteuerfachleute verständliche Ausdrucksweise zu wählen. Dies geht teilweise zu Lasten einer am Gesetzeswortlaut orientierten Präzision. Für die Inhalte kann trotz größtmöglicher Sorgfalt keinerlei Gewähr übernommen werden. Bitte sprechen Sie über Konkretes mit dem Berater Ihres Vertrauens oder gerne auch mit uns.

Wer erhält Steuervergünstigungen und welche Anforderungen werden hieran geknüpft?

Die Rechtsgrundlagen für die steuerbegünstigten gemeinnützige Körperschaften sind den Vorschriften der §§ 51 – 68 der Abgabenordnung gelegt.

Steuervergünstigungen werden gewährt weil eine Körperschaft ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgt.

Unter Körperschaften (§ 51 AO) sind hier Personenvereinigungen (nichtrechtsfähige Vereine), Vermögensmassen (Stiftungen, Zweckvermögen)

oder juristische Personen (Körperschaften) des öffentlichen Rechts (Betriebe gewerblicher Art der öffentlichen Hand) und privaten Rechts (GmbH, eingetragene Vereine etc.) im Sinne des § 1 Körperschaftsteuergesetz zu verstehen.

Die Entscheidung über die Erfüllung der Bedingungen zur Anerkennung als steuerbegünstigte Einrichtung erfolgt durch die zuständige Finanzbehörde durch Bescheid (Freistellungsbescheid).

Link (BMJ): Gemeinnützig im Sinne von § 52 AO (Gesetzeswortlaut)

 

Letzte Bearbeitung: Mai 2012 DG

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Aktualisiert (04. Juli 2012)

 

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