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GONZE & SCHÜTTLER - DIE BERATER AG
WIRTSCHAFTSBERATUNG   STEUERBERATUNGSGESELLSCHAFT
FRANKFURT - LEIPZIG - DÖBELN - NIDDERAU

Die nachfolgenden Links, Infos + Texte stellen keine Rechtsberatung dar. Bei Erstellung der Texte haben wir uns bemüht, eine auch für Nichtsteuerfachleute verständliche Ausdrucksweise zu wählen. Dies geht teilweise zu Lasten einer am Gesetzeswortlaut orientierten Präzision. Für die Inhalte kann trotz größtmöglicher Sorgfalt keinerlei Gewähr übernommen werden. Bitte sprechen Sie über Konkretes mit dem Berater Ihres Vertrauens oder gerne auch mit uns.

Gebot der Ausschließlichkeit (§ 56 AO)

Ausschließlichkeit

Steuervergünstigungen werden gewährt weil eine

Körperschaft ausschließlich und unmittelbar

gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgt (§ 51 A0)

 

Ausschließlichkeit (§ 56 AO)

Ausschließlichkeit liegt vor, wenn eine Körperschaft nur ihre steuerbegünstigten satzungsgemäßen Zwecke verfolgt. Dies können mehrere steuerbegünstigte Zwecke nebeneinander sein. Wichtig ist das die die tatsächlich verfolgten Zwecke ausnahmslos durch die in der Satzung festgelegten, steuerbegünstigten Zwecke, abgedeckt sind. Ggf. ist die Satzung bei Veränderungen im Laufe des Vereinslebens rechtzeitg anzupassen.

Ein als steuerbegünstigte Organisation anerkannte Körperschaft, die ihre Mittel nicht nach den Vorgaben des Satzungszwecks verwendet, handelt nicht satzungsgemäß und verstößt damit gegen das Prinzip der Ausschließlichkeit.

Hinweis:

Auch eine steuerbegünstigte Betätigung der Einrichtung, kann die Anerkennung als gemeinnützige Einrichtung gefährden, soweit die Betätigungen nicht mit dem satzungsgemäßen Zweck übereinstimmen.

Praxistipp:

Überprüfen Sie regelmäßig die „Tatsächliche Geschäftsführung“, d.h. die Handlungen des Vereins darauf, ob sie durch die Satzung des Vereins abgedeckt sind und passen sie ggf. zeitnah die Satzung an den geänderten Vereinszweck an.

Dieter P. Gonze, Stb.

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